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Stellvertretung ( OR 30–39 )

Es kann sein, dass eine Person im Namen und auf Rechnung einer anderen Person einen Vertrag abschliesst. Voraussetzung dafür ist, dass der Vertreter vom Vertretenen eine Vollmacht dazu er- halten hat (oft ein schriftliches Dokument) und dass er dem Dritten mitgeteilt hat, dass er sich im Namen einer anderen Person und nicht für seine eigene Rechnung verpflichtet. Das Gesetz regelt auch verschiedene Sonderfälle: wenn der Vertreter sich nicht als solcher zu erkennen gegeben hat, wenn er ohne Vollmacht gehandelt hat usw.

AUFGABEN | ZU DEN MÄNGELN BEIM VERTRAGSABSCHLUSS 1 Gertrud Kühne hat vor kurzem eine Liegenschaft gekauft und erhofft sich beim Wiederverkauf einen hohen Spekulationsgewinn. Leider lassen allfällige Käufer auf sich warten. Deshalb will Frau Kühne den Vertrag anfechten. Hat sie Chancen?

2 In einem Vertrag des Teppichhändlers Herzog notierte der Sekretär: «370 m 2 zu CHF 52.– = CHF 19 807.–» (statt CHF 19 708.–). Der Käufer will deshalb sofort vom Vertrag zurücktreten. Was wird Herzog machen müssen?

3 Frau Kühne hat noch eine zweite Liegenschaft erworben. Der Verkäufer hat sie als bestes Bauland angepriesen. Nach erfolgtem Kauf stellt sich aber heraus, dass diese Parzelle gar nicht in einer Bauzone liegt. Warum kann sich Frau Kühne hier Chancen ausrechnen, wenn sie den Vertrag anfechten will? Was muss sie tun?

4 Herr Zweifel will beim Landverband einen Rasenmäher mieten. Der Verkäufer versteht ihn aber falsch und legt ihm einen Kaufvertrag zur Unterschrift vor. Zweifel unterschreibt nichtsahnend. Worauf kann er sich berufen? Wie muss er reagieren?

5 Ein Velokurier der Blitz AG verwechselt zwei ähnliche Offerten. Deshalb erhält Frau Dürr falsche Angaben. Was sieht das Gesetz für diesen Fall vor?

6 Sigi Rieser kauft bei Herrn Quo Lee Quong für CHF 70 000.– eine Vase aus der Shang-Dynastie (1500–1000 v. Chr.). Ein nach dem Verkauf erstellter Expertenbericht sorgt aber dafür, dass Sigis Freude von kurzer Dauer ist, denn es handelt sich um eine Fälschung. Innerhalb welcher Frist muss er reagieren?

7 Voller Freude will Frau Schläpfer die neue Lampe im Wohnzimmer aufhängen. Erst jetzt merkt sie, dass die Farbe des Lampenschirms überhaupt nicht zu den Vorhängen passt. Kann sie vom Vertrag zurücktreten?

8 Im «Bella Blue» können einige Kollegen folgendes Gespräch mithören: «Wenn Du mir den Vertrag nicht unterschreibst, werde ich alle Deine Katzen überfahren!» Darauf beobachten sie, wie der andere Gesprächspartner seine Unterschrift unter ein Dokument setzt. Beurteilen Sie diesen Sachverhalt.

9 Herr Broder erwartet Besuch. Doch als es klingelt, steht ein Vertreter der KITCHEN FUN AG vor der Türe und preist die Vorzüge eines Putzmittels. Um bald wieder Ruhe zu haben,

kauft Herr Broder 4 Liter dieses Mittels für CHF 27.60 pro Liter. Was muss er tun, um von diesem Vertrag zurückzutreten?

10 Am gleichen Abend bekommt Herr Broder nochmals Besuch. Ein gewisser Charly Good will ihn von einer Rechtsschutzversicherung überzeugen. Herr Broder lässt sich auch hier ziemlich schnell überreden und unterschreibt einen Vertrag. Kann er von diesem Vertrag zurücktreten?