WIRTSCHAFT | STAAT | RECHT
Die folgende Grafik zeigt die Nettoausgleichszahlungen von Ressourcen- und Lastenausgleich im Jahr 2023 pro Einwohner. 6 Kantone zahlen als Geber in das Ausgleichssystem ein und 20 Kanto- ne erhalten als Nehmer Zahlungen. Pro Kopf sind Zug, Schwyz und Nidwalden die grössten Zahler, während Wallis, Jura, Freiburg und Uri die grössten Nehmer sind. Absolut zahlen Zürich 497, Zug 366, Schwyz 197 und Genf 172 Millionen Franken netto ein. Bern erhält netto 1077, Wallis 844, Freiburg 589 und Aargau 513 Millionen Franken.
Netto-Ausgleichszahlungen im Jahre 2023 in Franken pro Einwohner
3000
2000
1000
– 1000 0
( Quelle : Finanzausgleich zwischen Bund und Kantonen 2023, EFV, November 2022)
– 2000
– 3000
ZG
SZ NW BS ZH GE BL SH OW VD TI LU AI SG AG AR TG BE GR NE SO GL FR UR JU VS
AUFGABE | KAPITEL 19
16
a ) Welche beiden Kantone erhalten pro Einwohner im Jahr 2023 am meisten und welcher Kanton bezahlt pro Einwohner am meisten? b ) Welcher Kanton erhält in absoluten Zahlen am meisten? c ) In einer deutschschweizer Zeitschrift wurde behauptet, die welschen Kantone lebten von den «leistungsstarken» Deutschschweizern im Finanzausgleich. Stimmt diese Aussage?
19.8 Verschuldung und Schuldenbremsen
Wie in der Einleitung dargestellt, kann der Staat seine Aufgaben auch mit Schulden finanzieren. Er nimmt dabei auf dem Kapitalmarkt Fremdkapital auf. Bei solchen Anleihen oder Darlehen geht der Staat vertraglich zwei Verpflichtungen ein: Er muss die jährlich geschuldeten Zinsen bezahlen und am Ende der Laufzeit die Rückzahlung des Darlehens vornehmen. Bei hoher Verschuldung und hohen Zinssätzen wird der Zinsaufwand zu einem sehr hohen Budgetposten. Dadurch besteht die Gefahr, dass die Geldanleger nicht mehr sicher sind, ob die Zinszahlungen und die Rückzahlung rechtzeitig und vollständig erfolgen werden. Die Bonität des Staates verschlechtert sich, und der Zinssatz steigt an. Der Staat kann sich aus diesem Teufelskreis nur retten, wenn er eine nachhaltige Sanierung des Staatshaushaltes vornimmt und das Vertrauen der Anleger wieder herstellt. Die Verschuldung kann für folgende Zwecke eingesetzt werden: ➞ Finanzierung von staatlichen Investitionen oder Konsumausgaben ➞ Kurzfristige Finanzierung der laufenden Schwankungen der Ausgaben und Einnahmen ➞ Stabilisierung der Konjunktur als fiskalpolitische Massnahme Bei Investitionen mit langer Nutzungsdauer wie z. B. Strassen, Eisenbahnen oder Gebäuden pro- fitieren auch die zukünftigen Nutzniesser von den Investitionen. Deshalb sollen die zukünftigen Generationen mit ihren Steuerzahlungen an die Finanzierung beitragen. Das Problem dabei ist, dass die zukünftigen Steuerzahler bei der Investitionsentscheidung nicht beteiligt waren. Des- halb ist hier Vorsicht und Zurückhaltung angezeigt und die volkswirtschaftliche Rentabilität der Investitionen muss hoch sein. Konsumausgaben hingegen sollen auf die Dauer nicht mit Schulden finanziert werden. Ausnahmen können nur ausserordentliche Ereignisse wie Naturkatastrophen, Pandemien/Epidemien oder Kriege sein.
Vorteile der Staatsverschuldung
237
Powered by FlippingBook