RECHT | STAAT | WIRTSCHAFT
AUFGABEN | ZUM ZAHLUNGSBEFEHL 1 Vreni Kramer ist allein Zuhause, als der Postbote klingelt und ihrem Mann Heinz Kramer einen Zahlungsbefehl übergeben möchte. Vreni erklärt dem Boten, dass ihr Mann nicht da sei. Darauf meint der Pöstler, dass auch sie das Dokument entgegennehmen könne. Stimmt das?
2 Im Zweifel, ruft Vreni ihren Mann an. Dieser bittet sie, den Zahlungsbefehl anzufechten. Wie ist die Rechtslage?
AUFGABEN | ZUR BETREIBUNG AUF PFÄNDUNG 1 Meinrad Fischer entnimmt der Pfändungsankündigung, dass am kommenden Montag um 10.00 Uhr bei ihm die Pfändung durchgeführt wird. Er wird zu jenem Zeitpunkt einfach abwesend sein, damit kann er nicht gepfändet werden. Geht dieser Plan von Meinrad Fischer auf ? 2 Meinrad Fischer hat seinen Plan fallen gelassen und ist zum angekündigten Zeitpunkt zur Pfändung anwesend. Der Betreibungbeamte befragt ihn, ob er Geld oder Wertgegenstände besitze. Beides muss er verneinen. Der Betreibungsbeamte findet in der spartanisch ein gerichteten Wohnung nur ein Bett, einen Kleiderschrank mit einigen Kleidern, Wäsche, in der Küche ein paar Konserven und im Badezimmer ein paar Hygieneartikel.
a) Welche Gegenstände wird der Betreibungsbeamte pfänden? b) Welche Bedeutung hat die Pfändungsurkunde?
3 Seit der Pfändung von Meinrad Fischer sind zwischenzeitlich zwölf Jahre vergangen. Vorbei sind die mageren Zeiten, er hat eine einträgliche Arbeitsstelle, ist umgezogen und hat nun eine toll eingerichtete Wohnung mit Original-Kunstwerken, einer teuren Stereoanlage, zwei Fernsehern und vielem mehr. Ja, ihm gehören mittlerweile sogar zwei Autos. Der Gläubiger, der damals die Betreibung gegen Meinrad Fischer angehoben hatte und leer ausging, erfährt von diesem neuen Reichtum. Wie kann der Gläubiger gegen Meinrad Fischer vorgehen?
4 Bei Marianne Birkel findet der Betreibungsbeamte anlässlich der Pfändung einige Gegenstän- de, die gepfändet werden können. Es wird ein Pfändungsprotokoll erstellt, das der Schuldner zu unterzeichnen hat. Welches ist die Wirkung der Pfändung und dieser Kennzeichnung?
5 Bei Marianne Birkel wurden diverse Gegenstände gepfändet.
a) Wie kommt nun der Gläubiger zu seinem Geld ? Erklären Sie die nächsten Betreibungsschritte ! b) Was geschieht, wenn der Gläubiger nichts Weiteres unternimmt?
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