RECHT | STAAT | WIRTSCHAFT
Staat und Nationalbank versuchen mit Hilfe der Konjunkturpolitik, den Verlauf des realen BIP zu glätten. Insbesondere sollen Rezessionen mit entsprechend hoher Arbeitslosigkeit wie auch Boom- phasen mit hoher Teuerung, also starke Ausschläge nach unten oder nach oben, vermieden werden.
Expansion
Boom
Abkühlung
Rezession
Weniger Auftragsvergabe, Defizitabbau
Zurückhaltung, Überschüsse bilden
Mehr Auftragsver- gabe, Überschüsse abbauen
Viele Aufträge vergeben, auch bei Defizit
Massnahmen des Staates
Massnahmen der Nationalbank
Zinsen erhöhen
Zinsen erhöhen
Zinsen senken Zinsen tief halten
21.5.1 Konjunkturpolitik
Definition
Unter Konjunkturpolitik versteht man Massnahmen des Staates oder der Nationalbank, die da- rauf ausgerichtet sind, die Konjunktur zu glätten und ein möglichst gleichmässiges, positives Wirtschaftswachstum zu bewirken. Konjunkturpolitische Handlungen sind oft umstritten. Sie fallen für einige ungenügend oder zu spät an, verfehlen ihr Ziel oder sind gar kontraproduktiv, d. h. sie bewirken das Gegenteil von dem, was man sich durch sie erhofft hat.
In konjunkturpolitischen Auseinandersetzungen gibt es zwei Standpunkte oder «Schulen», die einander unversöhnlich gegenüber stehen, die der Fiskalisten und die der Monetaristen.
Fiskalismus oder nachfrageorientierte Konjunkturpolitik
Im Begriff «Fiskalismus» steckt der lateinische Ausdruck für «Staat» (Fiskus). Anhänger dieser Richtung sind der Ansicht, dass der Staat aktiv und steuernd ins Wirtschaftsgeschehen eingreifen soll, indem er die Gesamtnachfrage beeinflusst. Dabei soll er sich «antizyklisch» verhalten, d. h. in Zeiten der Rezession grosszügig Aufträge vergeben und damit die Nachfrage ankurbeln; in Zeiten der Hochkonjunktur hingegen sehr zurückhaltend sein, um die Wirtschaft nicht zu überhitzen. Bei dieser aktiven Rolle des Staates wird in Kauf genommen, dass er sich in schlechten Zeiten verschuldet. Man spricht dann auch vom «deficit spending». Der Fiskalismus greift auf Überlegungen des britischen Volkswirtschafters John Maynard Keynes zurück, die dieser vor allem während der grossen Depression der Dreissigerjahre entwickelt hat; er wird daher auch Keynesianismus genannt. Nach Meinung der Monetaristen investieren Unternehmen in neue Anlagen und Fabriken, wenn ihre Gewinnerwartungen positiv sind. Mit diesen Investitionen schaffen sie neue Arbeitsplätze und weiten das Angebot aus (daher «angebotsorientierte Konjunkturpolitik»). Im Vordergrund muss die Verbesserung der Investitionsbedingungen stehen. Auf Eingriffe des Staates ist so weit wie möglich zu verzichten. Stattdessen werden Bürokratieabbau und Deregulierung, die Verrin- gerung der Produktionskosten (z. B. der Lohnnebenkosten), ein einfaches Steuersystem mit nied- rigen Steuersätzen usw. gefordert, also alles, was die Investitionslust der Unternehmen steigert. Der Staat hat einzig für eine ausreichende Versorgung der Wirtschaft mit Geld zu sorgen (darum «Monetaristen»), was er im Normalfall der Nationalbank überträgt. Der prominenteste Vertreter dieser Richtung ist der amerikanische Volkswirtschafter Milton Friedman. Schon diese kurze Schilderung der beiden Schulen zeigt, dass sie sich in der Rollenauffassung des Staates stark unterscheiden. Die Fiskalisten verlangen nach einem starken Staat, der aktiv ins Wirtschaftsgeschehen eingreift, die Monetaristen wollen den passiven Staat, der sich lediglich um ein gutes Investitionsklima und ausreichende Geldversorgung kümmert.
Monetarismus oder angebotsorientierte Konjunkturpolitik
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