RECHT | STAAT | WIRTSCHAFT
die hauptsächlich von den Kantonen und den Gemeinden getragen wird. Der Bund ist zusammen mit den Kantonen zuständig für die Berufsbildung. Er selber führt die Eidgenössischen Techni- schen Hochschulen ETH Zürich und Lausanne und fördert mit Beiträgen die kantonalen Universi- täten, die kantonalen Fachhochschulen und die Kindertagesstätten. In der folgenden Tabelle werden die Finanzierungssaldi aus Ausgaben und Einnahmen der letz- ten 5 Jahre dargestellt. Ein Defizit wird mit einem Minus und ein Überschuss mit einem Plus bezeichnet. Der Bund hat mit der Rechnung 2023 eine neue Rechnungslegung eingeführt. Der Finanzierungssaldo errechnet sich - analog den Kantonen und Gemeinden - aus der der Selbstfi- nanzierung der Erfolgsrechnung und den Nettoinvestitionen der Investitionsrechnung. Die Zahlen für die Jahre 2022 und 2023 beruhen bei den Gemeinden auf Schätzungen, bei den Kantonen nur für das Jahr 2023.
Finanzierungsergebnisse von Bund, Kantonen und Gemeinden von 2019–2023
Mrd. Franken
2019
2020
2021
2022
2023
Bund
4.8
-15.1
-11.2
-5.2
–1.4
Kantone
2.7
-4.9
3.0
4.4
1.8
( Quelle : Finanzstatistik, Rechnung 2022, EFV März 2024)
Gemeinden
-0.6
-1.3
-0.2
0.3
–0.6
Total
6.9
-21.3
-8.4
-0.5
–0.2
Während der Bund 2019 noch einen hohen Überschuss verzeichnen konnte, löste die Corona- Pandemie in den Jahren 2020 und 2021 eine dramatische Kehrtwende mit Defiziten von 16 resp. 12 Milliarden Franken aus. Nach dem Auslaufen von Corona im Jahre 2022 reduzierte sich das Defizit massiv. Die Kantone konnten nach dem hohen Defizit im Jahre 2020 bereits ab Mitte 2021 wieder deutliche Überschüsse aufweisen. Bei den Gemeinden war die Entwicklung stetiger, sie verzeichneten meistens kleinere Defizite und waren von Corona kaum betroffen.
AUFGABEN | KAPITEL 19
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a ) Wer ist beim Bund, den Kantonen und den Gemeinden zuständig für den Budgetbeschluss? b ) Welches Aufgabengebiet ist beim Bund, bei den Kantonen und bei den Gemeinden das grösste? c ) Wie hoch sind gemäss heutigen Schätzungen die Mehrausgaben von Bund, Kantone und Gemeinden für die Covid-Massnahmen?
14 In der folgenden Tabelle sehen Sie, für welche Hauptzwecke der Staat die Einnahmen verwen- det. Lesen Sie die Beispiele und schreiben Sie die folgenden Begriffe in die passende Spalte: Förderung der Wohlfahrt der Einzelnen Schutz wirtschaftlicher Interessen Deckung des Bedarfs der Allgemeinheit
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